Warum muss ein freier DN einen DZ bekommen?
Seit 01.08.2004 (AM Reformgesetz) wurde in § 1164a ABGB auch ein DZ für einen freien DN Pflicht - ähnelt dem § 2 AVRAG. Der Dienstzettel dient zur Beweissicherung gibt eine bessere Information über die wesentlichen Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis.
Was bildet die allgemeine Grundlage für den Arbeitsvertrag?
die den Arbeitsvertrag regelnden Bestimmungen der §§ 1151 bis 1164 ABGB, die überall dort anzuwenden sind, wo es an arbeitsrechtlichen Spezialgesetzen fehlt.
Welche Arten von AVs gibt es?
Sie werden eingeteilt nach:
Was ist der wesentliche Inhalt eines DV?
Worin unterscheiden sich der DZ und DV?
Der DZ ist eine schriftliche Aufzeichnung über die wesentlichen Rechte und Pflichte des AV, zählt als "Beweisurkunde" und ist eine Wissenserklärung. Sie geben nur bereits Vereinbartes wieder und können gemachte Vereinbarungen nicht ändern oder ersetzen. Er ist notwendig schriftlich.
Der Dienstvertrag kann schriftlich, mündlich oder schlüssig zustande kommen; Mindesterfordernis ist die Einigung über die Art der Arbeit und Entlohnung.
Beide sind gebührenfrei. Ein DV ist vorteilhafter, weil dieser unterschrieben wird und nicht im Nachhinein behauptet werden kann, dass etwas anderes vereinbart wurde.
Beste Lösung: Schriftlicher DV.
Wann muss kein Dienstzettel ausgestellt werden? Bzw. wann muss er ausgestellt werden?
wenn die Dauer des DV höchstens ein Monat beträgt oder ein schritfliche DV ausgehändigt wurde, der die 13 Punkte enthält.
§2(3) AVRAG Wenn eine Auslandstätigkeit länger als 1 Monat dauert, muss ein DZ ausgehändigt werden, der die voraussichtliche Dauer und die zusätzliche Vergütung enthält (welche Währung, welches Entgelt)
Das AVRAG gilt auch für Arbeiter = auch ihnen ist ein DZ auszustellen.
Wird kein DZ ausgestellt, gibt es keine Sanktionen laut AVRAG; es besteht aber ein gerichtlich einklagbarer Anspruch und berechtigt bei Verletzung zum vorzeitigen Austritt.
In welchem Sonderfall greift man auch auf die Bestimmungen des ABGB zurück und wie bezeichnet man dies?
Wenn die Normen der Spezialgesetze nicht ausreichen. Das wird als subsidiäre Wirkung des ABGB bezeichnet.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Dienst- und Werkvertrag so wichtig?
Für beide gelten unterschiedliche Vorschriften, z.B. gilt die SV Vorschrift, KV und Arbeitnehmervorschrift nur für den Dienstvertrag. Diese Pflichten möchten manchmal mit dem Abschluss eines WV vermieden werden (Flucht aus dem AR). Wenn ein Vertrag ein DV ist, aber mit WV betitelt wird, wird dieser vor Gericht nicht akzeptiert. Akzeptiert wird nur, wenn wirklich nur ein Werk hergestellt werden soll, und das gewünschte Ergebnis als Dienstleistung im WV abschließend geregelt ist.
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